Allgemeine Geschäftsbedingungen der UPA Verlags GmbH
1 Geltungsbereich
1. Die Angebote und Leistungen der UPA Verlags-GmbH (nachfolgend “UPA") erfolgen auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Durch die Anmeldung bei den Diensten der UPA und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, diese in ìbereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.
2.Die Verkaufsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen und soweit nichts anderes geregelt ist, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.
3.Diese Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern (im folgenden Kunde genannt). Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsf hige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
5. Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die UPA.
2 Vertragsschluss
1.Die Angebote der UPA sind freibleibend. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung bzw. mit Ausführung des Auftrages zustande.
2. Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Qualitätsverbesserungen sind jederzeit zulässig. Zeichnungen, Abbildungen, Maße oder sonstige Leistungsdaten sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
3. Nach Abschluss des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, der UPA die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Unterlagen (Foto, Prospekte etc.) soweit erforderlich zur Verfügung zu stellen. Diese Unterlagen bleiben bis zur vollständigen Erledigung des Auftrages des Kunden im Besitz der UPA und werden nur dann an den Kunden zurückgegeben, soweit dies ausdrücklich gewünscht wird.
4. Bei über Fernkommunikationsmitteln abgeschlossenen Verträgen steht dem Kunden kein Widerrufsrecht zu, soweit diese Beschränkung rechtlich zulässig ist.
3 Entgelt- und Zahlungsbedingungen sowie Zurückbehaltungsrecht
1.Erfüllungsort aller vertraglichen Pflichten ist der Geschäftssitz der UPA.
2.Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen allgemeinen Preisliste, zuzüglich der darauf berechneten Umsatzsteuer binnen 14 Tage nach Rechnungsdatum zu zahlen. Das Entgelt für den erstmaligen Eintrag wird sofort, spätestens mit Zugang der Rechnung fällig. Zahlungen erfolgen ausschließlich auf ein dem Kunden angegebenes Konto der UPA Verlags GmbH.
3. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend des Zahlungsverzuges. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich die UPA vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
4.Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere ein Scheck oder Wechsel nicht eingelöst werden kann oder er seine Zahlungen einstellt oder wenn andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist die UPA berechtigt, die gesamten Restschuld fällig zu stellen, auch wenn Schecks oder Wechsel angenommen wurden. In diesem Falle ist die UPA ausserdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen sowie nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die UPA anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Die UPA ist berechtigt, die Sachen des Kunden, die zur Ausführung des Auftrags übergeben wurden, bis zur Bezahlung aller Kosten zurückzuhalten, gleichgültig ob diese Aufträge sich auf die vorerwähnten oder auf andere Sachen des Kunden beziehen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde für die Kosten ausreichende Sicherheit geleistet hat.
4 Urheberrechtlich geschütztes Material
1.Durch das Erteilen eines Auftrags zur Veröffentlichung oder Reproduktion von Werken, die durch Urheberrechte, Warenzeichen oder Patente geschützt sind, erklärt der Kunde, dass hierin weder ein Eingriff noch ein Verstoß gegen Rechte Dritter vorliegt. Der Kunde stellt die UPA von allen Folgen sowohl in finanzieller als auch in rechtlicher Hinsicht frei, die sich aus der widerrechtlichen Veröffentlichung oder Reproduktion ergeben.
2.Das Urheberrecht der von der UPA entworfenen bzw. gefertigten Skizzen, Zeichnungen, Lithographien, Fotos, Modellen und dergleichen steht dieser auch dann zu, wenn der Kunde dafür einen Auftrag vergeben hat.
3. Alles Material innerhalb des UPA Netzwerks, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos und Grafiken ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von der UPA oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Kunden ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Kunden dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
4. Mit der Einstellung der zur Verfügung gestellten Kundendaten und verbundenen Inhalten in das UPA Verlags Netzwerk räumt das Mitglied der UPA das weltweite, kostenlose, nicht exklusive, inhaltlich unbegrenzte Recht ein, diese Daten und die verbundenen Inhalte zu nutzen, zu kopieren, zu übertragen, öffentlich darzustellen, in Sammlungen zu integrieren und zu verteilen. Dieses Recht ist begrenzt auf den Zweck, die Webseite des Kunden innerhalb des und in Verbindung mit dem vom Mitglied gewählten Dienstes oder innerhalb des UPA Verlags Netzwerkes zu veröffentlichen und zu bewerben.
5 Links
1. UPA oder Dritte können (Hyper-)Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. UPA verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch UPA Mitarbeiter berprüft werden. Sollte sich auf Seiten von UPA ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird UPA auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen.
2. Die UPA ist für Internetseiten des Kunden, auf die ggf. verwiesen wird, für die dort veröffentlichten Inhalte nicht verantwortlich. Diese Inhalte sind für die UPA fremde Inhalte. Die UPA kontrolliert Inhalte einer Kundenseite in keiner Weise. UPA behält sich jedoch das Recht vor, nach ihrem Ermessen den Link zu einer Seite zu entfernen.
3. UPA übernimmt keine Garantie dafür, dass die Internetseiten der Mitglieder immer erreichbar sind. UPA haftet nicht für einen Schaden, der dadurch entsteht, dass der Zugang zu Kundenseiten unterbrochen wird oder die eingestellten Daten des Kunden verloren gehen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, seine Seiten zu kontrollieren und zu sichern. Jeder Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Seiten mit allen anwendbaren Gesetzen übereinstimmen. Insbesondere sind folgende Inhalte nicht erlaubt:
a) Jede Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musikwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden;
b) Die Verbreitung von jeder Art von kommerzieller Werbung;
c) Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist;
d) Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen;
e) Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen;
f) Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht.
6 Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen
1. Die Nutzung der UPA Verlags Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Die UPA übernimmt keine Haftung dafür, dass die UPA Verlags Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
2. UPA übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der UPA Verlags Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von UPA, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
3.Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, der Ausfall von Kommunikationszentren und Gateways anderer Betreiber, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen.
4. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der UPA auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der UPA. Die UPA haftet bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der UPA zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der UPA Arglist vorwerfbar ist.
5.Dem Nutzer ist bewusst, dass die UPA Verlags Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten.
7 Änderungen der Dienste
Bei kostenlosen Diensten kann UPA nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch UPA sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Teilnahmebedingungen. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich UPA das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.
8 Änderungen der Geschäftsbedingungen
Nutzer, die nicht per E-Mail erreichbar sind, werden über die Startseite des jeweils betroffenen Dienstes oder über die Homepage über die Änderungen informiert. Die Nutzer sind verpflichtet, mindestens einmal monatlich die entsprechenden Startseiten einzusehen. Die Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied dieser nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der E-Mail widerspricht, spätestens aber wenn der Widerspruch nicht innerhalb von 2 Monaten nach Einstellung der Änderungsmitteilung auf der jeweiligen Startseite erfolgt. Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Ablauf einer Frist von einem Monat nach Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch die UPA Verlags bedarf. Die UPA wird die Mitglieder mit der Änderungsmitteilung auch auf die Bedeutung der Frist besonders hinweisen.
9 Kündigung
Die UPA Verlags GmbH ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.
2.Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der UPA. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die UPA ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen.
3.Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
